KAMMER AKTUELL

01.06.2019
Mitteldeutscher Ingenieurtag 2019 am 28. Juni in Dessau-Roßlau
11.05.2019
Ingenieurkammer Sachsen-Anhalt kürt Landessieger des bundesweiten Schülerwettbewerbs „Junior.ING“
26.04.2019
ZEISS-PLANETARIUM in Jena erhält Titel „Historisches Wahrzeichen der Ingenieurbaukunst in Deutschland“
22.03.2019
Deutscher Brückenbaupreis 2020 ausgelobt
04.03.2019
Kammern im Schulterschluss: Ingenieurkammer und Architektenkammer Sachsen-Anhalt agieren gemeinsam
08.02.2019
Erster BIM-Basiskurs (buildingSMART-/VDI-Basiskenntnisse) startet in Magdeburg – erlangen Sie einen anerkannten Kompetenznachweis im Building Information Modeling (BIM)
07.02.2019
Jetzt Fachingenieur Energie werden! Weiterbildung geht in die nächste Runde - nur noch wenige Plätze frei!
06.02.2019
In eigener Sache: Mitarbeiter/in Öffentlichkeitsarbeit gesucht
05.02.2019
Ingenieurforum: Digitales Planen und Bauen unter dem Aspekt der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung
24.01.2019
Mitglieder-Fachexkursion nach Australien 2019
23.01.2019
BAU 2019
09.01.2019
Schlichtung statt Gericht
08.01.2019
Auszeichnung „Grüne Hausnummer Sachsen-Anhalt PLUS“ wird Biederitzer Familie verliehen
07.01.2019
Neujahrsgruß des Präsidenten
18.12.2018
Weihnachtsgrüße
29.11.2018
Jetzt anmelden - Schülerwettbewerb Junior.ING 2018/19
28.11.2018
Teepott in Rostock-Warnemünde erhält Titel „Historisches Wahrzeichen der Ingenieurbaukunst in Deutschland“
22.11.2018
Kammertreue wird ausgezeichnet – Mitglieder erhielten Ehrenurkunden für 10 und 25 Jahre Kammermitgliedschaft
13.11.2018
Netzwerkveranstaltung „ExNa – Existenzgründungen im Rahmen der Unternehmensnachfolge“ als Start der deutschlandweiten Gründerwoche 2018 in Sachsen-Anhalt
21.10.2018
Baustellenbesichtigung "Gelände Blauer Bock / Unternehmenssitz der SWM Magdeburg"
17.10.2018
Kick Off des Young Professional Netzwerks der Ingenieurkammer Sachsen-Anhalt
10.10.2018
Ingenieurkammer - und Architektenkammer Sachsen-Anhalt sind sich einig: beide Kammern lehnen die Kleine Bauvorlage ab!
04.10.2018
Der Schlichtungsausschuss – für eine rasche und kostengünstige außergerichtliche Streitbeilegung!
27.09.2018
Lehrgang „Grundlagen der Sachverständigentätigkeit“ erfolgreich abgeschlossen
12.09.2018
Young Professional Day - Jetzt anmelden!
11.09.2018
Anmeldung zu Weiterbildungen
10.09.2018
Nachruf | Dipl.-Ing. (FH) Conny Eggert
05.09.2018
Preisverleihung Deutscher Ingenieurbaupreis 2018
03.09.2018
Exklusive Exkursionen für Kammermitglieder
29.08.2018
Exkursion »Ein Tag im Gartenreich Wörlitz«

09.01.2019

Schlichtung statt Gericht

Der Schlichtungsausschuss der Ingenieurkammer Sachsen-Anhalt – für eine rasche und kostengünstige außergerichtliche Streitbeilegung !

Für Streitigkeiten, die zwischen Mitgliedern der Kammer oder auch zwischen diesen und ihren Auftraggebern entstehen, ermöglicht der Schlichtungsausschuss der Kammer eine rasche und außergerichtliche Beilegung. Das können etwa Streitigkeiten um die ordnungsgemäße bzw. normenkonforme Ausführung eines Bau- oder Planungsvorhabens sein, aber auch Streitigkeiten um den Inhalt oder die korrekte Abrechnung von Ingenieurleistungen.

Der Schlichtungsausschuss besteht aus einem langjährig erfahrenen ehemaligen Gerichtspräsidenten und zwei Beratenden Ingenieuren, die auch öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige sind, so dass spezifische Rechts- und Fachkompetenz vorhanden ist. Zusätzlicher fachlicher Beistand kann grundsätzlich hinzugezogen werden. In Honorarstreitigkeiten wird zum Beispiel der Honorarausschuss der Ingenieurkammer beteiligt.

In nahezu 25 Jahren hatte sich der Schlichtungsausschuss mit ganz unterschiedlichen Konstellationen zu befassen. In fast allen Fällen ist es gelungen, den Beteiligten im Rahmen der mündlichen Schlichtungsverhandlung einen sorgfältig begründeten Einigungsvorschlag zu unterbreiten, der dann die Grundlage für eine gütliche Beilegung der Streitigkeit darstellen konnte. Die erzielte Einigung wurde in einem Protokoll festgehalten, welches den Beteiligten ausgehändigt wurde.

Das Schlichtungsverfahren kann also einen möglicherweise langwierigen und teuren gerichtlichen Rechtsstreit ersparen. Es ist in der Regel nicht nur schneller als der Gang vor die Gerichte, sondern auch kostengünstiger, zumal eine Beauftragung von Rechtsanwälten für das Schlichtungsverfahren nicht erforderlich ist. Kommt es im Einzelfall nicht zu einer gütlichen Streitbeilegung, bleibt den Beteiligten immer noch die Möglichkeit, die Gerichte anzurufen.

Dazu das Beispiel eines kürzlich erfolgreich abgeschlossenen Schlichtungsverfahrens:

Ein Kammermitglied hatte auf der Grundlage eines HOAI-Vertrages für eine Kommune in Sachsen-Anhalt Leistungen im Rahmen der Tragwerksplanung für den Umbau eines Schulgebäudes und einen dazugehörigen Neubau erbracht. Zwischen den Parteien bestand Streit über die Höhe des Honorars, insbesondere über die jeweils anrechenbaren Kosten und die Berechnung eines Umbauzuschlags.

Im Juni 2018 ging der Schlichtungsantrag des Kammermitgliedes bei dem Schlichtungsausschuss ein. Im Juli 2018 stimmte die Kommune der Durchführung des Schlichtungsverfahrens zu und bat um eine Berechnung des angemessenen Honorars durch den Ausschuss. Beide Parteien trugen dann ihre jeweilige Position unter Beifügung eigener Berechnungen zügig vor, so dass der für das weitere Verfahren relevante Sachverhalt trotz der Sommerpause schon Anfang September 2018 dargelegt war.

Da der Schlichtungsausschuss im Rahmen von Honorarstreitigkeiten nach der HOAI gehalten ist, den Honorarausschuss der Ingenieurkammer zu beteiligen, wurde diesem der Vorgang zur Stellungnahme zugeleitet. Bereits im Oktober 2018 lag die Stellungnahme vor, die auch eine eigene Honorarberechnung enthielt. Unter Zugrundlegung dieser Berechnung unterbreitete der Schlichtungsausschuss den Parteien einen schriftlichen Vergleichsvorschlag, den beide Parteien innerhalb kurzer Frist angenommen und zum Gegenstand ihrer Honorarabrechnung gemacht haben. Auf eine mündliche Schlichtungsverhandlung konnte verzichtet werden. Das Schlichtungsverfahren wurde noch im November 2018, d.h. vor Ablauf eines halben Jahres seit Antragseingang, erfolgreich abgeschlossen.

Dies zeigt, dass ein Schlichtungsverfahren Streitigkeiten aus Ingenieurverträgen mit Fachkompetenz und dabei rasch und kostengünstig zu einem für beide Seiten akzeptablen Abschluss bringen kann. Nicht zuletzt bildet die einvernehmliche Beilegung einer Differenz im Einzelfall die Grundlage dafür, dass die Parteien auch in Zukunft weiter in guten Geschäftsbeziehungen stehen können.

Mag dieses Beispiel noch mehr Kammermitglieder dazu anregen, die Dienste des Schlichtungsausschusses der Ingenieurkammer in Anspruch zu nehmen. Für weitere Auskünfte zum Verfahren steht Ihnen die Assistentin der Geschäftsführung, Frau Annett Waschk: waschk@ing-net.de gern zur Verfügung.

Dr. Michael Benndorf
Vorsitzender des Schlichtungsausschusses