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Ergebnispapier des Koalitionsausschusses zum Konjunkturpaket positiv für die Freien Berufe
Am 3. Juni wurde das Ergebnispapier des Koalitionsausschusses veröffentlicht. Erfreulich ist, dass nahezu alle Forderungen, die die Ingenieurkammern über die Bundeingenieurkammer erhoben haben, zumindest teilweise berücksichtigt wurden. Erreicht werden konnte das sicher auch nur durch den entsprechend großen Zusammenhalt in diesen Fragen mit den anderen Organisationen der Freien Berufe.
Besonders hervorzuheben ist in diesem Kontext, dass die Frist für die Inanspruchnahme von Unterstützungsleistungen wenigstens um drei Monate (bis August) verlängert wurde. Parallel arbeiten die Verbände aber noch mit dem Bundesverband der Freien Berufe an einer weitergehenden Verlängerung.
Darüber hinaus haben aber auch Punkte wie die Stärkung der Kommunen, die (temporäre) Vereinfachung des Vergaberechts, die Sicherstellung einer funktionierenden Verwaltung sowie ein „Digitalisierungsschub“ Eingang in das Ergebnispapier gefunden. In der beigefügten Anlage sind die aus unserer Sicht wesentlichen Punkte gelb markiert.
